6 Gespräche in der Telefonsprechstunde

Heute kamen beide Telefone zum Einsatz. Während eines Gesprächs mit dem einen Apparat klingelte der andere. Also rief ich die Anrufer zurück. 

Worum ging es?

Ein Anrufer aus Berlin erkundigte sich nach dem Planungsstand des B-Planes 24 A, dem neuen Wohngebiet unterhalb des Papenbergs. Er will mit seiner jungen Familie nach Waren (Müritz) zurück. Ich habe ihm versichert, dass die Stadtvertretung aus meiner Sicht die Entwicklung des B-Planes 24 A als  ein Schwerpunktvorhaben ansieht. 

Auch eine Dauerthema wurde wieder angesprochen. Warum soll es Tempo 30 auf der B192 in der Nacht geben, nicht aber in der Karl-Marx-Straße? Mir fehlen die Argumente, diese werde ich beim Bürgermeister als zuständige Verkehrsbehörde einholen.

Die gelben Säcke waren ebenfalls Thema heute. Mein Gesprächspartner ist der Meinung, dass der Landkreis auch weiterhin für kostenlose Säcke sorgen müsse, damit er wie bisher seine Wertstoffe auf dem Balkon sammeln und dann sackweise in den Container tragen kann. Schließlich ist bei der Einführung des „Grünen Punktes“ die Entsorgung eingepreist worden. Ich denke, wir alle werden uns von langjähriger Gewohnheit trennen müssen und z.B. den gelben Sack auf dem Balkon durch einen entsprechen großen Eimer o.ä. ersetzen müssen.

Bis vor einige Zeit gab es auf dem Parkplatz „Müritzeum“ eine Schrankenanlage und bezahlt wurde bei der Ausfahrt. Jetzt muss im Vornherein geplant werden, wie lange der Arztbesuch oder der Besuch im Müritzeum dauert und zur Sicherheit zahlen die Parkenden mehr als nötig. Für viele ist das Bezahlen mit dem Smartphone keine Alternative. 
Wie kann das Problem gelöst werden? Ich weiß es im Moment nicht.

Eine Mieterin der WOGEWA in der Güstrower Straße berichtete mir über Wasser, welches in den Keller gedrückt wird. Unzufrieden ist sie auch mit dem Reinigungsservice im Treppenhaus und den damit verbundenen Kosten. Hier werde ich mich mit der WOGEWA in Verbindung setzen.

Ein weiteres angesprochenes Problem ist der Zustand des Wanderweges um den Tiefwarensee unterhalb des Falkenhäger Weges. Bei Tau- und Regenwetter ist ein Abschnitt kaum mehr passierbar. Ob das mit einer Fuhre Brechsand und einer Rüttelplatte gelöst werden kann? Ich weiß es nicht, ich bin auf diesem Gebiet kein Fachmann. Ich werde mich an das Bauamt wenden und vielleicht kann der Stadtbauhof helfen.

 

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Die Einwohnersprechstunde am 19.01.2021 wird eine Telefonsprechstunde

Am 19.01.2021 ist die nächste Einwohnersprechstunde geplant. Da die Stadtverwaltung aufgrund der Corona-Situation bis zum 31.01.2021 für den Publikumsverkehr grundsätzlich geschlossen ist, findet diese Sprechstunde wieder als  Telefonsprechstunde statt. In der Zeit von 17 bis 18 Uhr werde ich Ihre Anrufe unter der Nummer 03991 732990 erwarten. 

Die Telefonnummer 03991 732990 steht für Gespräche mit mir immer zur Verfügung. Da ich Zurzeit im Homeoffice arbeite, bin ich auch gut erreichbar. Es sei denn, ich bin in einer Telefon- oder Videokonferenz. In „normalen“ Zeiten erreichen Sie aber höchstwahrscheinlich nur den Anrufbeantworter. Trauen Sie sich, ich rufe bestimmt zurück. 

Am 19.01.2021 in der Zeit von 17 bis 18 Uhr werden Sie nicht zum Anrufbeantworter geleitet. In dieser Zeit erwarte ich Ihren Anruf als Ersatz für die Einwohnersprechstunde in der Stadtverwaltung.

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In eigener Sache

Den folgenden Text wollte ich in der Sitzung der Stadtvertretung am 16.12.2020 vortragen. Da die Sitzung stark gekürzt stattgefunden hat, habe ich nur Ausschnitte des Textes vorgetragen.

Die Fraktion FDP/MUG spricht immer öfter vom „amtierenden Präsidenten der Stadtvertretung“. Weder in der Kommunalverfassung, der Hauptsatzung oder der Geschäftsordnung finden Sie diese Bezeichnung. Es gibt nur den Präsidenten der Stadtvertretung, welcher von der Mehrheit dieses Parlamentes gewählt wird, ganz gleich, wer dieses Amt gerade ausübt.
Leider wurde diese Formulierung auch von der 4. Gewalt, der Presse in Person von Herrn Nehls (Müritz-Zeitung 18.11.2020) übernommen und in die Öffentlichkeit getragen.

Die Ergänzung „amtierend“ stellt eine Diskreditierung des Amtes und in diesem Falle meiner Person dar. Deshalb bitte ich Sie, meine Herren, diese Bezeichnung in Zukunft zu unterlassen.

Seit Wochen und Monaten versucht die Fraktion FDP/MUG mich aus dem Amt des Präsidenten der Stadtvertretung abberufen zu lassen, was ja ihr gutes Recht ist.

Was ist passiert?

Am 11.06. erhielt ich in der Sitzung des Präsidiums um 17:22 einen Anruf von Herrn Schnur, technische Probleme haben die Einreichung von Anträgen zur Tagesordnung verhindert. Um 17:24 erreicht mich seine e-mail mit dem Antrag die Angelegenheiten „„Müritz-Rundum“ als auch „Änderung der Hauptsatzung“ auf die Tagesordnung zu nehmen“.

Unüblicherweise habe ich im Präsidium darüber abstimmen lassen, ob die verspätet eingereichten Anträge auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen. Eine Mehrheit von 3 zu 2 (ich war dagegen) der anwesenden Stadtvertreter waren dafür. Mit dieser Aufnahme habe ich gegen die Geschäftsordnung verstoßen und das ist kritikwürdig. Um im Nachhinein eine Rechtfertigung für diese Entscheidung zu erhalten, bat ich Herrn Schnur per Mail um die Zusendung eines Unzustellbarkeitsberichtes oder einer Fehlermeldung zum Nachweis der technischen Probleme. Erhalten habe ich folgende Whatsapp, die ich hier zitieren möchte:

„[21:06, 11.6.2020] Toralf Schnur: Sehr geehrter Herr Prehn, nach einem Telefonat mit Herrn Strubelt im Zusammenhang mit der Festsetzung der Tagesordnung möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich die von Ihnen unterstützte Ablehnung sehr befremdlich finde. Ich werde meiner Fraktion nunmehr empfehlen die Frage nach einer weiteren Unterstützung des Stadtpräsidenten zu klären. Ich bedauere Ihre Entscheidung zutiefst.“

Weil ich die Geschäftsordnung einhalten wollte, kündigt mir Herr Schnur indirekt bereits die Abberufung an. Übrigens wurde einer der beiden Anträge durch die Fraktion FDP/MUG in der Sitzung der Stadtvertretung am 24.06. zurückgezogen

Am 13.08.2020 eine weitere Mail:

„Sehr geehrter Herr Prehn,
wie ich Ihnen bereits mitgeteilt habe, hat sich die FDP/MUG-Fraktion mit dem weiteren Umgang und dem Verhältnis zum amtierenden Stadtpräsidenten auseinandergesetzt. Ich möchte Ihnen aus gegebenem Anlass mitteilen, dass die FDP/MUG-Fraktion in ihrer letzten Sitzung entschieden hat Ihnen kein weiteres Vertrauen auszusprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Toralf Schnur,
Fraktionsvorsitzender“

In der Sitzung des Hauptausschusses am 01.10.2020 teilt die Fraktion FDP/MUG mit, dass Herr Strubelt mit Wirkung vom 13.10.2020 als Mitglied des Präsidiums zurücktritt.

Gleichzeitig forderte die Fraktion mich auf, bis zum 12.10.2020 das Amt des Präsidenten der Stadtvertretung niederzulegen. „Sollte dies nicht erfolgen, wird die Fraktion am 13.10.2020 einen Antrag auf Abberufung stellen.“ (aaO, Seite 6)

Meine Frage nach meinem Fehlverhalten wurde nicht beantwortet.

Am 13.10.2020 um 08:58 erreichte mich ein Mail mit folgendem Wortlaut:

„Sehr geehrter Herr Präsident der Stadtvertretung,
hiermit bitte ich Sie die Angelegenheit: „Abberufung des Präsidenten der Stadtvertretung der Stadt Waren(Müritz)“ auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Stadtvertretung zu setzen. Zudem gebe ich Ihnen den Antrag der FDP/MUG-Fraktion mit der Bezeichnung: „Abberufung des Präsidenten der Stadtvertretung der Stadt Waren(Müritz)“ im Zuge der vorgenannten Angelegenheit zur Kenntnis und bitte Sie diesen bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes beizufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Toralf Schnur, FDP/MUG-Fraktion
Fraktionsvorsitzender

Und nur 12 Stunden später folgende Mail:

Sehr geehrter Herr Präsident der Stadtvertretung,
hiermit bitte ich Sie die Angelegenheit: „Abberufung des Präsidenten der Stadtvertretung der Stadt Waren(Müritz)“ auf die Tagesordnung der Sitzung der Stadtvertretung am 16.12.2020 zu setzen. Ich hatte zum Zeitpunkt des Schreibens nicht gesehen, dass bereits am 28.10.2020 die nächste Sitzung stattfindet.
Mit freundlichen Grüßen
Toralf Schnur, FDP/MUG-Fraktion
Fraktionsvorsitzender

Der Antrag der Fraktion FDP/MUG lautet:

„Die Stadtvertretung möge beschließen:
Die Stadtvertretung beruft Herrn Rüdiger Prehn aus seiner Funktion als Präsident der Stadtvertretung der Stadt Waren(Müritz) auf Grundlage des § 32 Abs. 3 KV M-V i.V.m. § 32 Abs. 1KV M-V ab.“

Begründung: keine

Zur Präsidiumssitzung am 13.10.2020 erreichte mich wieder ein nicht termingerecht eingereichter Antrag der Fraktion FDP/MUG zur Einführung des Livestreams während der Sitzung der Stadtvertretung. Diesmal habe ich die Heraufsetzung auf die Tagesordnung nach Geschäftsordnung verweigert. Ich werde die umfangreiche Mail, die mich daraufhin am 14.10.2020, 22:04 Uhr von der Fraktion erreichte, nicht verlesen. Nur einige Ausschnitte:

„erweiterte Präsidiumssitzung mit anschließender Präsidiumssitzung“
„Rein vorsorglich beantrage ich hiermit die Durchführung einer Sondersitzung mit dem einzigen Tagesordnungspunkt: „Livestream auf Sitzungen der Stadtvertretung“.“
„Rein vorsorglich teile ich Ihnen mit, dass die FDP/MUG-Fraktion, sofern sie bis morgen 16.00 Uhr keine Entscheidung mitgeteilt haben, den einstweiligen Rechtsschutz zur Heraufsetzung der Angelegenheit beim Verwaltungsgericht Greifswald beantragen wird.“

Ein ähnliches Verfahren hat im Jahr 2012 bereits vor dem Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht stattgefunden und ist von beiden Gerichten gegen die Fraktion der FDP abschlägig entschieden worden. 
Nach längerer Überlegung habe ich erkannt, dass es genau dazu die Gewaltenteilung in der BRD gibt – bei unterschiedlichen Rechtsauffassungen eine Entscheidung zu treffen, auch wenn dazu Haushaltsmittel nötig sind. Von einem solchen Verfahren hatte ich mir die Überprüfung unseres § 6 der Geschäftsordnung erhofft. Es gibt dazu sehr verschiedene Auslegungen. Es kam nicht dazu.

Aber ich erhielt am 19.10.2020 folgende Mail:

„Sehr geehrter Herr Präsident der Stadtvertretung,
da Sie offensichtlich nicht in der Lage sind innerhalb kürzerer Zeit eine Sondersitzung der Stadtvertretung einzuberufen, teile ich namens der FDP/MUG-Fraktion mit, dass wir unseren Antrag auf Durchführung einer Sondersitzung zurückziehen. Es ist nicht geboten in Zeiten einer Krise in derart einfältiger Weise, wie es der noch amtierende Präsident der Stadtvertretung tut, zu handeln.
Mit freundlichen Grüßen
Toralf Schnur, FDP/MUG-Fraktion
Fraktionsvorsitzender“

Hier wird eine Schmähung an die andere gereiht.

In der Stadtvertretung am 28.10.2020 übergab Herr Schnur die Rücktrittserklärung Herrn Strubelts, die dieser unmittelbar zuvor von Herrn Schnur zur Unterschrift erhalten hatte. Als Begründung führte Herr Strubelt an: „Die von Ihnen in Art und Umfang ausgeübte Tätigkeit als Präsident der Stadtvertretung entspricht nicht meinen Vorstellungen.“ Diese Aussage ist keine konstruktive Kritik. Deshalb bat ich Herrn Strubelt telefonisch um ein Gespräch, welches von seiner Seite nicht zustande kam.

Zwischenzeitlich hat sich die Fraktion der FDP/MUG wieder anders entschieden. Am 30.11.2020 erhielt ich folgende Mail:

„Sehr geehrter Herr Präsident der Stadtvertretung,
hiermit ziehe ich namens der FDP/MUG-Fraktion den Antrag auf Heraufsetzen der Angelegenheit: „Abberufung des Präsidenten der Stadtvertretung der Stadt Waren(Müritz)“ mit sofortiger Wirkung zurück.
Vor dem Hintergrund der letzten Sitzung des Umweltausschusses ist es nicht auszuschließen, dass im Falle einer Abberufung des amtierenden Stadtpräsidenten keine Stellvertreterin oder kein Stellvertreter anwesend ist, was eine weitere Durchführung und deren rechtssichere Organisation ohne Not erschweren würde. Es ist nach Auffassung der FDP/MUG-Fraktion daher gegenwärtig nicht vertretbar an der politischen Entscheidung zur Abberufung des Stadtpräsidenten festzuhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Toralf Schnur, FDP/MUG-Fraktion
Fraktionsvorsitzender

Dieses Zurückziehen wird von Ihnen mit der Situation begründet, die Sie meine Herren der Fraktion FDP/MUG wissentlich herbeigeführt haben.

Warum stelle ich den Vorgang hier so ausführlich dar? Weil ich die Art und Weise des Umgangs der Fraktion FDP/MUG mit dem Amt des Präsidenten der Stadtvertretung für unangebracht halte.

Meine Wahrnehmung dieses Vorgangs ist, dass mit dem Missbrauch legitimer demokratischer Mittel Lebenszeit vergeudet wird und meine Person diskreditiert wird.

Wenn eine Gruppe von Personen (und das ist eine Fraktion) über einen längeren Zeitraum und systematisch eine Person diskreditiert, ihr bestimmte Fähigkeiten abspricht, nicht bereit zur Kommunikation ist, ihr unbegründete Veränderungen ankündigt, dann nennt man das Mobbing.

Deshalb fordere ich Sie auf, Ihr Verhalten mir gegenüber zu überdenken und zu ändern.

Wenn Sie meine Amtsführung für kritikwürdig halten, dann üben Sie konstruktiv Kritik.

Wenn Ihnen ein Mitglied der Partei DIE LINKE. als Präsident dieser Stadtvertretung nicht mehr passt, dann sprechen Sie das aus und begründen Ihren Abberufungsantrag auch entsprechend.

Aber beenden Sie Ihre Kampagne gegen das Amt des Präsidenten der Stadtvertretung und gegen meine Person.

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Meine Spenden als Präsident der Stadtvertretung im Jahr 2020

Als Präsident der Stadtvertretung erhalte ich eine Aufwandsentschädigung. Von dieser spende ich monatlich einen Betrag an Warener Vereine und Einrichtungen zur Unterstützung Ihrer Arbeit.

Datum Betrag Empfänger
08.01.2020 200,00 € CCW e.V.
21.02.2020 200,00 € SKV Müritz e.V. 
02.03.2020 200,00 € ESV Waren (Müritz)
03.04.2020 200,00 € ESV Waren (Müritz)
04.05.2020 200,00 € Warener Tafel
16.06.2020 200,00 € Förderverein der Kreismusikschule
03.07.2020 200,00 € THW Jugend e.V.
31.07.2020 200,00 € FÖRDERVEREIN KIRCHENMUSIK WAREN – ST. GEORGEN e.V.
12.08.2020 200,00 € HSV 90 Waren e.V.
01.09.2020 200,00 € LAV Waren
05.10.2020 200,00 € Perspektive e.V.
02.11.2020 100,00 € Warener Innenstadtverein e.V.
02.11.2020 200,00 € Kirchgemeinde St Marien
02.12.2020 200,00 € Wildpflanzengarten
11.12.2020 200,00 € Warener Tafel
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Die Einwohnersprechstunde am 15.12.2020 wird eine Telefonsprechstunde

Am 15.12.2020 ist die nächste Einwohnersprechstunde geplant. Um telefonische Anmeldeprozeduren  zu umgehen und um Ansteckungsketten nicht entstehen zu lassen, findet diese Sprechstunde wieder als  Telefonsprechstunde statt. In der Zeit von 17 bis 18 Uhr werde ich Ihre Anrufe unter der Nummer 03991 732990 erwarten. Hier können Sie mir auch Fragen stellen, die Sie in der Einwohnerfragestunde der Stadtvertretersitzung am 16.12.2020 stellen wollen.

Die Telefonnummer 03991 732990 steht für Gespräche mit mir immer zur Verfügung. Da ich Zurzeit im Homeoffice arbeite, bin ich auch gut erreichbar. Es sei denn, ich bin in einer Telefon- oder Webkonferenz. In „normalen“ Zeiten erreichen Sie aber höchstwahrscheinlich nur den Anrufbeantworter. Trauen Sie sich, ich rufe bestimmt zurück. 

Am 15.12.2020 in der Zeit von 17 bis 18 Uhr werden Sie nicht zum Anrufbeantworter geleitet. In dieser Zeit erwarte ich Ihren Anruf als Ersatz für die Einwohnersprechstunde in der Stadtverwaltung.

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Hygienekonzept für die Dezembersitzung

Für die Sitzung der Stadtvertretung am 16.12.2020 wurde in enger Abstimmung zwischen dem Bürgermeister und mir und in Anlehnung an das Hygienekonzept für die letzte Sitzung des Kreistages ein Hygienekonzept erarbeitet. In der Sitzung der Stadtvertretung werden die Empfehlungen der Anlage 36 zu § 7 der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern vom 31. Oktober 2020
angewendet.

Es enthält die folgenden Regeln:

  • Ein- und Ausgang des Sitzungssaales werden voneinander getrennt
  • alle im Sitzungssaal anwesenden Personen haben jederzeit, d. h. auch am eigenen Sitzplatz während der Sitzung, einen Mund‑Nasen‑Schutz zu tragen
  • auf die Pflicht zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes wird durch Beschilderung hingewiesen
  • Handdesinfektionsmittel wird am Eingang bereitgestellt
  • Stadtvertreter*innen und Verwaltungsmitarbeiter sitzen jeweils an einem eigenen Tisch
  • mind. 1,5 m Abstand zum Sitznachbarn
  • Erfassung der Daten von Gästen, Presse etc. auf Kontaktformularen
  • die Anwesenheitsfeststellung erfolgt durch Aufrufen, nicht durch selbstständiges Eintragen in Listen
  • es wird kein Catering/keine Pausenversorgung geben
  • für die Durchführung von Wahlen steht ein eigener Raum zur Verfügung, Ein- und Ausgang sind getrennt, die Wahlhandlung wird mit einem persönlichen Schreibutensil durchgeführt

Für Gäste wird es nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen geben. Wenn diese besetzt sind, können keine weiteren Gäste teilnehmen.

Diese Regeln und Maßnahmen dienen dazu, allen Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und Gästen die Teilnahme an der Stadtvertretersitzung zu ermöglichen.

Ich bitte um die Einhaltung des Hygienekonzeptes.

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Anregungen zur Schulentwicklung in Waren/West (Update 10.11.2020)

In diesem Beitrag stelle ich einige Beispiele als Anregungen zusammen:

Update 10.11.2020

Update 04.08.2019

Danke an Herrn Melzer, ign waren, für die anregenden Quellen.

  • Die Ausstellung „Zukunft Schulbau“ noch bis zum 08.08.19 in Berlin
    Hier werden 10 realisierte Schulbauten aus ganz Europa vorgestellt. Deshalb unbedingt nach unten scrollen!
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Meine Antwort an Herrn Thomas Müller alias Tom Piano

In der gestrigen Einwohnerfragestunde stellt Herr Müller die Frage „Woher wissen Sie, sehr geehrte Damen und Herren Stadtvertreter, was für die Bürgerinnen und Bürger unserer wunderschönen Stadt Waren (Müritz) richtig und wichtig ist?“
Das Müritzportal hat die Worte von Herrn Müller dokumentiert.

Hier möchte ich meine kurze Antwort etwas weiter ausführen.

Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter sind ehrenamtlich tätige Warenerinnen und Warener. Sie sind berufstätig bzw. Rentnerinnen und Rentner, leiten Firmen, sind aktiv in Vereinen und Verbänden, sie sind also Teil der „Bürgerinnen und Bürger unserer wunderschönen Stadt Waren (Müritz)“. Viele von uns bringen seit vielen Jahren einen großen Teil Ihrer Freizeit in die Arbeit in den Ausschüssen und der Stadtvertretung ein. Das heißt oft, wir streiten um die beste Lösung und bringen dabei unsere Alltags- und Berufserfahrungen und die Anregungen aus unserem Lebensumfeld mit ein. Dabei haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, alle Fragen und Beschlüsse, die für die Entwicklung unserer Stadt nötig sind zu bearbeiten.
Wir alle sind ansprechbar. Durch die erst kürzlich eingeführte E-Mail-Domain @stadtvertretung-waren.de auch auf digitalem Wege. Die dafür nötigen Adressen finden Sie hier und für die einzelnen Ausschüsse und Fraktionen hier.  In den Sitzungen der Ausschüsse und der Fraktionen gibt es ebenfalls die Einwohnerfragestunde. Ich führe einmal monatlich ein Bürgersprechstunde durch (Termine), in der jede Bürgerin und jeder Bürger Anregungen, Fragen und Kritiken mit mir besprechen kann. Unter den Bedingungen der Hygienebestimmungen habe und werde ich diese als Telefonsprechstunde führen. Die Verwaltung führt ebenfalls Informationsveranstaltungen durch, aber die Frage richtete sich ja an die Stadtvertretung.

Trotzdem reichen mir die Beteiligungsmöglichkeiten noch nicht aus. Veranstaltungen wie der von mir moderierte Workshop Schulentwicklung in Waren/West können eine Möglichkeit sein, Ideen zu entwickeln „die wir als Mensch für gut befinden, Ideen, die aus uns herauskommen, …“ Digitale Beteiligungsformen können vielleicht auch den Kreis der Beteiligten erweitern. Hier stehen wir ganz am Anfang. Andere Kommunen sind da schon weiter. Eine mit relativ geringem Aufwand zu realisierende Möglichkeit nutzt unsere Partnerstadt Springe: „sag’s und einfach“.  Ich denke darüber nach, eine Idee, die vor einigen Jahren nicht mehrheitsfähig war, wieder aufzugreifen. Die Stadt Bützow macht es vor und nutzt einen Bürgerhaushalt. Das ist eine Beteiligungsform, bei der Bürgerinnen und Bürger Vorschläge unterbreiten, diskutieren und abstimmen können, für die ein Teil der Finanzen der Kommune bereitgestellt wird.

Und da die Bewohnerinnen und Bewohner nicht mehr miteinander kommunizieren, schon gar nicht diskutieren, noch einmal die Frage: Woher wollen Sie, liebe Anwesende, wissen, was richtig und wichtig ist für unsere Stadt, für unsere Mitmenschen?

Diese Beobachtung teile ich in meinem Lebensumfeld nicht. Mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus ganz Mecklenburg-Vorpommern kommuniziere ich eher intensiver und kontroverser nicht nur unsere beruflichen Aufgaben. In meiner Nachbarschaft, im Freundeskreis, in der Familie und in meinen Vereinen reden und diskutieren wir miteinander. Und oft kommt dann, Du bist doch Stadtvertreter, …

Die Worte von Herrn Müller haben mich berührt, den Applaus fand ich gerechtfertigt, aber eben nicht zulässig. Deshalb habe ich formuliert „Applausbekundungen sind nicht zulässig und ich möchte nicht dagegen einschreiten müssen“.

 

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„Tätigkeitsbericht“ mal in dieser Form

Die 10. Stadtvertretersitzung war eine intensive. Eröffnen konnte ich erst wenige Minuten nach 18 Uhr, da sich zahlreiche Gäste registrieren mussten. Nur unter Einhaltung der Hygienebestimmungen durften wir die Sitzung durchführen.

Eine sehr ausführliche Diskussion zum 2. Nachtragshaushalt, die sich vor allem um die Breitstellung der Mittel für den Bau der Kollwitz-Schule drehte, bestimmte einen wesentlichen Teil der Sitzung.

Das war einer der Gründe dafür, dass der TOP 17 Anfragen und Informationen erst gegen 22 Uhr aufgerufen werden konnte. 22 Uhr ist normaler Weise der Endpunkt der Sitzung. Also habe ich auf die Darstellung meiner Tätigkeiten seit der letzten Stadtvertretersitzung (02.09.2020) verzichtet und hole sie jetzt nach.

In der Zeit habe ich 2 Sprechstunden mit insgesamt 9 Einwohnerinnen und Einwohner durchgeführt. 
Die angesprochenen Themen waren

  • Nachbarschaftsfragen,
  • Stadtbibliothek,
  • Kaufwunsch einer Pachtfläche,
  • Belästigung durch eine gastronomische Einrichtung,
  • zahlreiche Hinweise zu Änderungen im Stadtbild

Am 27.10.2020 traf ich mich mit Vätern fußballbegeisterter Kinder im Wohngebiet Wieseneck. Zwar gibt es im Wohngebiet einen Kleinkinderspielplatz und im Ellernbruch ein Spielplatz für ältere Kinder, aber ein Fläche zum Bolzen fehlt. 10 m mal 20 m, recht eben und 2 Tore sind der Wunsch der Väter. Im Wohngebiet geht es nicht – waren wir uns einig. Aber vielleicht am Rand? Ich werde die Frage in die Verwaltung tragen.

Auf dem Landesseminar der Europa-Union Mecklenburg-Vorpommern hielt ich das Grußwort in Vertretung des Bürgermeisters. In dem Grußwort habe ich erläutert, welchen Einfluss Europa auf das Leben und die Entwicklung unserer Stadt hat

Kulturelle Angebote sind zurzeit sehr rar. Umso erfreuter war ich über die Initiative der drei großen Kirchgemeinden und der Kreismusikschule ein Wandelkonzert durchzuführen. Herzlichen Dank an alle Beteiligten. Ich habe es genossen.

Meinen Dank richte ich auch an die Aktiven im Innenstadtverein für die Gestaltung der Langen Einkaufsnacht. Am Nachmittag schaute ich kurz vorbei und konnte sehen, wie gut organisiert die Veranstaltung war. Mit Maske und Abstand und Hygienekonzept sah ich viele Familien beim Kürbisschnitzen.

Eine Präsidiumssitzung habe ich geleitet, zu der auch die Fraktionsvorsitzenden eingeladen waren. Mit ihnen und dem Hauptamtsleiter wollte ich  weitere Schritte zur Digitalisierung der Gremienarbeit besprechen. Leider nahm der Fraktionsvorsitzende der Fraktion FDP/MUG, der wenige Tage zuvor auch den 2. Stellvertreter des Präsidenten der Stadtvertretung aus dem Präsidium zurückgezogen hatte, nicht teil. Bedauerlich ist auch, das der herausgearbeitete Weg nicht rechtskonform ist. Wir werden einen rechtskonformen Weg finden.

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Die 9. Einwohnersprechstunde

Am 13.10.2020 habe ich zur 9. Einwohnersprechstunde in diesem Kalenderjahr eingeladen. Drei Einwohner nutzten die Sprechstunde, um mit mir ihre Anliegen zu besprechen. Dabei ging es um den Wunsch, das seit 3 bzw. 12 Jahren gepachtete Erholungsgrundstück zu kaufen. Diesen Gesprächspartnern konnte ich mitteilen, das Stadtvertretung und Verwaltung eine „Richtlinie für den Verkehr von stadteigenen Grundstücken, Gebäuden und baulichen Anlagen“ erarbeiten. Durch diese Richtlinie soll z.B. die Bedingungen auch für den Verkauf von Erholungsgrundstücken einheitlicher gestaltet werden. In dem Gespräch habe ich empfohlen, den Beschluss zur Richtlinie abzuwarten. Darüber hinaus ging es auch über die Situation im Garagenkomplex am Papenberg. Hier habe ich anhand der Quelle „Übersicht über die Beendigung von Garagennutzungsverträgen“ (letzter Besuch 14.10.2020) die Rechtslage erläutert und empfohlen, sich vor Veränderungen auf jeden Fall mit der Verwaltung in Verbindung zu setzen. Ich habe auch die Gründung eines eingetragenen Vereins durch die Gargennutzer angeregt. Dieser könnte dann die Interessen der Garagennutzer gegenüber der Verwaltung vertreten. Ein gutes Beispiel dafür ist der Garagenverein Waren/West e.V.

Ein weiteres Gespräch drehte sich um unsere Bibliothek. Hier konnte ich meine Gesprächspartnerin über den Fragenkatalog informieren, den ich an die Vorsitzende des Kultur-, Bildungs- und Sozialausschuss mit der Bitte um Befassung gesandt habe.

Folgende Fragen habe ich gestellt:

  • Wie ist die Personalsituation (insbesondere Besetzung Leiterinnenstelle)?
  • Wie hoch ist die Erneuerungsrate des Bestandes?
  • Welche Rolle spielen digitale Angebote in der Bibliothek Workstation zur Recherche, Hörbücher, digitale Spiele, …)? 
  • Warum Ist unserer Bibliothek nicht Verbundteilnehmer der Onleihe Mecklenburg-Vorpommern?
  • Gibt es eine Zusammenarbeit mit der Fachstelle Öffentliche Bibliotheken MV (www.fachstelle-mv.de)?
  • Könnte die Bibliothek auch ein Veranstaltungsort für kleine Veranstaltungen werden (Buchlesungen für verschiedene Altersgruppen, Kleinkunst, …)?
  • Wann wird der Bestand digitalisiert, damit auch Fernausleihe, Verlängerungen der Ausleihe etc. von zu Hause aus möglich wird?
  • Gäbe es u.U. alternative Betreibungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem Bürgersaal oder dem Haus des Gastes?
  • Wäre die Gründung eines Fördervereins (nicht Trägerverein) zur Unterstützung des Bildung- und Kommunikationsauftrages der Bibliothek erstrebenswert?

Ich halte Bibliotheken für wichtige Kommunikations- und Bildungsstätten und gebe zu, dass mein letzter Besuch schon sehr lange zurück liegt. Ich bin gespannt auf die Antworten aus dem Ausschuss.

 

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