Letzte Sitzung der Stadtvertretung 2022

Am gestrigen Abend leitete ich die letzte Sitzung der Stadtvertretung des Jahres 2022. In sehr konzentrierter Art und Weise fassten wir viele und wichtige Beschlüsse. Ein Beschluss betraf die weitere Nutzung der über 1000 Geragen in unserer Stadt. Dieser Beschluss wurde durch die AG Grundstücksverkehr, die sich zu ihrer 1. Sitzung am 27.01.2022 traf, vorbereitet. Seitdem hat sich die Arbeitsgruppe 11 mal getroffen und über Lösungen zur Nutzunng von städtischen Grundstücken, für die das Schuldrechtsanpassungsgesetz zutrifft, nachgedacht, gestritten und Lösungen gefunden. Ich danke den Mitglieder der AG für die konstruktive Zusammenarbeit.

Auch die beiden Bebauungspläne für Solaranlagen sind wichtig für die zukünftige Entwicklung.

Die Beschlüsse zu den beiden städtischen Preisen sind einstimmig erfolgt. Der Preisträger des Umweltpreises 2022 wurde Herr Dr. Wolfgang Wiehle und die Richard-Wossidlo-Kulturpreisträgerin 2022 wurde Frau Gertrud Piontek. Die städtischen Preise werden im Rahmen des Jahresempfanges der Stadt am 14.01.2023 in der Friedrich-Dethloff-Schule übergeben. Zu dieser Veranstaltung laden der Bürgermeister und ich alle Warenerinnen und Warener herzlich ein.

Leider wurde in dieser Sitzung das Klimaschutzkonzept noch nicht beschlossen.  Ich gehe aber davon aus, dass, wenn der Stellenplan 2023 beschlossen ist, auch das Klimaschutzkonzept beschlossen wird.

Vorbereiten auf die 4. Sitzung der Stadtvertretung

Vorbereitung auf die Sitzung
Vorbereitung auf die 4. Sitzung

Am kommenden Mittwoch trifft sich die Stadtvertretung zu ihrer 4. Sitzung. Anders als in der veröffentlichten Tagesordnung wird zu Beginn eine aktuelle Stunde mit der Bezeichnung: „Aqua-Regia-Park“ auf Antrag der Fraktion FDP/MUG stattfinden.
Ein anderer TOP trägt den Titel “Aussprache zur Verletzung des Neutralitätsgebotes durch den Präsidenten der Stadtvertretung Herrn Prehn (Antrag der AfD)”. Hier werde ich zu den “Vorwürfen” der Fraktion der AFD Stellung nehmen. Meine Redebeiträge vom 09.11.2019 und vom 18.12.2019 werde ich im Anschluss an die Sitzung hier veröffentlichen.
Der Aufsichtsrat der Kur- und Tourismus GmbH wird neu bestellt.
Der Termin der Bürgermeisterwahl im September wird beschlossen. Außerdem werden die Stadtvertreter Beschlüsse zu den städtischen Preisen fassen. Diese werden im Rahmen des Jahresempfangs der Stadt am 11.01.2020 übergeben.

Es wird wieder eine spannende Sitzung mit weitreichenden Beschlüssen.

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