Informelles Gesprächsangebot zur Vorbereitung der Stadt­vertreter­versamm­lung im Umlauf­verfahren

Eine Stadtvertretersitzung im Umlaufverfahren hat es in Waren (Müritz) meiner Kenntnis nach noch nie gegeben. Um im Vorfeld der Sitzung eventuell bestehende Fragen im Austausch miteinander klären zu können, habe ich ein Gesprächsangebot  in einem virtuellen Raum den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern und der Verwaltung unterbreitet. 

Heute um 18:00 Uhr trafen sich einige Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, der Bürgermeister und 2 seiner Amtsleiter zu diesem Austausch. Genutzt wurden PC und Smartphones, aber auch die Einwahl per Telefon. Die Verständigung klappte gut und sehen konnten wir uns auch.

Die von mir angedachten Fragen zum informellen Austausch
– Was ist ein Umlaufverfahren?
– Wie erfolgt die Abstimmung im Umlaufverfahren?
– sonstige Bedarfe zum Austausch
stellten nicht den Schwerpunkt der ca. 45 Minuten dar. Viel mehr ging es um Überlegungen, wann und wie wir die Präsenzsitzungen der Ausschüsse wieder aufnehmen können. Die entsprechend großen Räume für die Beratungen in den Ausschüssen stehen zur Verfügung. 

Themen, die nicht für das Umlaufverfahren geeignet sind, wie die Ausschreibung der inneren Erschließung (z.B Straßenbau) auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs, die Fortsetzung des B-Plan 24a (Wohngebiet am/unterhalb des Papenberges), die Vergabe des Müritzfestes ab dem Jahr 2021, das Umgehen mit dem Projekt „Müritz rundum“ und vieles mehr bedürfen der Diskussion in den Gremien.

Fazit war, dass wir versuchen werden, unter Einhaltung aller hygienischen Erfordernisse, ab Mai die Ausschüsse wieder in Präsenz beraten zu lassen. Das ist eine Überlegung aus heutiger Sicht – keiner weiß, wie sich die Pandemie in den nächsten Tagen entwickeln wird.

Ich bedanke mich bei allen, die mein Angebot zu diesem informellen Gespräch im virtuellen Raum angenommen haben. Es war ein anregender Austausch.

PS: Ich bedaure, dass ich keinen Screenshot von diesem Austausch angefertigt habe. Vielleicht ergibt sich ja noch einmal die Gelegenheit – auch ohne Pandemie.

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Aus der 8. Einwohner- telefonsprechstunde

Heute war eine besondere Sprechstunde. Aufgrund der besonderen Lage fand diese heute als Telefonsprechstunde statt. Leider hat die Information darüber nicht alle erreicht. Meine Gesprächspartnerin war zunächst in die Verwaltung am Amtsbrink gefahren. Dort wurde sie über die geänderte Art der Durchführung durch einen Aushang informiert. Informationen über die Presse und das Internet erreichen leider nicht jeden. Deshalb teile ich hier noch einmal die Telefonnummer, die ich für meine Amtsführung als Präsident der Stadtvertretung eingerichtet habe. Sie können mich als Präsident der Stadtvertretung unter der Nummer 03991 732990 erreichen. Oft erreichen Sie leider nur den Anrufbeantworter. Trauen Sie sich. In den nächsten Tagen allerdings bin ich im Homeoffice.

Worum ging es heute in dem Telefonat. Zum einen ging es um zu lange Reaktionszeiten auf den Antrag auf Veränderungen der Parkmöglichkeiten  im Falkenhäger Weg. Mir scheint, dass die Abstimmung zwischen Verkehrsbehörde, dem Baulastträger der Straße und der Stadtverwaltung Ursache für die Dauer sein könnte. In diesem Fall werde ich in der Verwaltung nachfragen, warum die Dauer der Bearbeitung so ausgedehnt ist.

Ein zweites Problem stellt die Wassergräbenpflege in der Gegend rund um den Tiefwarensee. Zu Jahresbeginn mussten die Wasser- und Bodenverbände (Informationen über die Wasser- und Bodenverbände) ihre Beiträge für die Kommunen erhöhen. Da die Beiträge seit mehreren Jahren nicht neu berechnet worden waren, erfolgte eine deutlichen Erhöhung, die die Stadt auf die Bodenbesitzer umlegen muss!

Bei erhöhten Beiträgen erwarten die Beitragszahler auch entsprechende Leistungen. Meine Gesprächspartnerin wies auf ungepflegte Gräben hin. Sie sprach den Graben vom Buchenweg durch die Gärten zum Tiefwarensee und den Graben am Tiefwarensee in der Nähe des Pflegeheims an. 

Ich weiß nun nicht, an wen ich mich wenden muss, um die zeitnahe Pflege anregen zu können. Diese Information werde ich in der Stadtverwaltung erhalten.  

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5. Einwohner-sprechstunde am 19.12.2019

Am 19.12.2019 erwarte ich ab 17 Uhr wieder Einwohnerinnen und Einwohner, die mit mir sprechen wollen.

Als Ort für die Gespräche habe ich wieder den Beratungsraum in der 3. Etage der Stadtverwaltung Zum Amtsbrink 1 reserviert.

Noch ist eine Frage aus der letzten Sprechstunde nicht abgearbeitet. Es fehlt noch eine Antwort auf eine Frage, die ich an den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit M-V weitergeleitet habe.
Da werde ich noch einmal nachhaken.

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Einwohnersprechstunde mit neuem Ort

Am Donnerstag, den 17.10.2019 lade ich zur Einwohnersprechstunde in das Gebäude der Stadtverwaltung (Zum Amtsbrink 1) in die dritte Etage ein. Diese ist bequem mit dem Aufzug zu erreichen. Ich erwarte Sie in der Zeit von 17:00 bis 18:00 Uhr. In der Zeit besteht die Möglichkeit, ortsbezogene Anliegen und Probleme vorzutragen. Natürlich können Sie sich auch lobend über die Arbeit der Stadtvertretung, die Entwicklung unserer Stadt, … äußern
Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich.

Alle Termin für das Jahr 2019 finden Sie auf den Seiten der Stadt.

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Barrierefreies Erreichen der Einwohnersprechstunde

Nachdem die ersten beiden Einwohnersprechstunden im historischen Rathaus stattgefunden haben, werden die folgenden Sprechstunden im Verwaltungsgebäude (Zum Amtsbrink 1) in der 3. Etage durchgeführt. Das historische Arbeitszimmer des Bürgermeisters ist nur über eine lange Treppe erreichbar. Der Beratungsraum in der Stadtverwaltung ist barrierefrei mit dem Aufzug zu erreichen. Außerdem ist der Amtsbrink mit dem Stadtbus bequem erreichbar und auch kostenfreie Parkplätze sind in der Nähe. Der Weg innerhalb des Gebäudes wird ausgeschildert sein.

Für das Jahr 2019 sind noch Sprechstunden für den 17.10., 07.11. und 19.12.2019 geplant. Die Sprechstunden beginnen jeweils um 17 Uhr. 

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Rückblick auf meine erste Bürgersprechstunde am 01.08.2019

3 1/2 Wochen ist meine erste Sprechstunde her. Was ist aus den Anregungen geworden?

„Es ging um Baumpflege und Laubbeseitigung am Bungenberg,“

Auf die Laubentsorgungsproblematik habe ich die Vorsitzende des Umweltausschusses hingewiesen. Sie hat eine Lösungssuche im Ausschuss zugesagt. Wegen der Bewässerung der Bäume habe ich leider keine Reaktion erhalten. Da werde ich nachfragen.

„um Veränderungen und Ergänzungen der Beschilderung der Radwege- und Besucherführung am Volksbad,“

Hier haben die zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung sehr schnell reagiert. Dieses Schild weist jetzt ortsunkundige Besucher mit Kinderwagen oder besonderen Bedarfen darauf hin, dass unser Volksbad auch barrierefrei zu betreten ist.

Hinweissschild am Zugang zum Volksbad

Die Verkehrsbeschilderung am Fahrradwegknoten am Volksbad wird verändert. eine entsprechende Anordnung ist durch den zuständigen Mitarbeiter erlassen. Sie muss nun umgesetzt werden.
Ein Hinweissschild an der B192 auf den Parkplatz am Volksbad aus Richtung Neubrandenburg kann nur in Abstimmung mit der Straßenmeisterei Neustrelitz angebracht werden. Damit soll das „wilde“ Parken in der Rathenaustr. eingeschränkt werden. Das kann erst zur nächsten Saison umgesetzt werden.

„um Grünpflegemaßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht in der Moltmannstraße“

Hecke zu ausgedehnt
vorher
Hecke beschnitten
nachher

„und um eine Nachfrage bzgl. der Wendegedächtnisstätte in Waren (Müritz).“

Zu dieser Thematik wird Bürgermeister Möller in der nächsten Stadtvertreterversammlung Ausführungen machen

Ich bedanke mich noch einmal für die Anregungen und natürlich für die gute Zusammenarbeit mit allen einbezogenen Mitarbeitern der Verwaltung und des Stadtbauhofes.

Die Zitate entstammen dem Artikel: Premiere geschafft vom 01.08.2019.

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