Pandemie – Den Herausforderungen der digitalen Revolution stellen

Für die Sitzung der Stadtvertretung am 16.12.2020 wurde in enger Abstimmung zwischen dem Bürgermeister und mir und in Anlehnung an das Hygienekonzept für die letzte Sitzung des Kreistages ein Hygienekonzept erarbeitet. In der Sitzung der Stadtvertretung werden die Empfehlungen der Anlage 36 zu § 7 der Corona-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern vom 31. Oktober 2020
angewendet.

Es enthält die folgenden Regeln:

Ein- und Ausgang des Sitzungssaales werden voneinander getrennt
alle im Sitzungssaal anwesenden Personen haben jederzeit, d. h. auch am eigenen Sitzplatz während der Sitzung, einen Mund‑Nasen‑Schutz zu tragen
auf die Pflicht zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes wird durch Beschilderung hingewiesen
Handdesinfektionsmittel wird am Eingang bereitgestellt
Stadtvertreter*innen und Verwaltungsmitarbeiter sitzen jeweils an einem eigenen Tisch
mind. 1,5 m Abstand zum Sitznachbarn
Erfassung der Daten von Gästen, Presse etc. auf Kontaktformularen
die Anwesenheitsfeststellung erfolgt durch Aufrufen, nicht durch selbstständiges Eintragen in Listen
es wird kein Catering/keine Pausenversorgung geben
für die Durchführung von Wahlen steht ein eigener Raum zur Verfügung, Ein- und Ausgang sind getrennt, die Wahlhandlung wird mit einem persönlichen Schreibutensil durchgeführt

Für Gäste wird es nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen geben. Wenn diese besetzt sind, können keine weiteren Gäste teilnehmen.

Diese Regeln und Maßnahmen dienen dazu, allen Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und Gästen die Teilnahme an der Stadtvertretersitzung zu ermöglichen.

Ich bitte um die Einhaltung des Hygienekonzeptes.

Eine Stadtvertretersitzung im Umlaufverfahren hat es in Waren (Müritz) meiner Kenntnis nach noch nie gegeben. Um im Vorfeld der Sitzung eventuell bestehende Fragen im Austausch miteinander klären zu können, habe ich ein Gesprächsangebot in einem virtuellen Raum den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern und der Verwaltung unterbreitet.

Heute um 18:00 Uhr trafen sich einige Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, der Bürgermeister und 2 seiner Amtsleiter zu diesem Austausch. Genutzt wurden PC und Smartphones, aber auch die Einwahl per Telefon. Die Verständigung klappte gut und sehen konnten wir uns auch.

Die von mir angedachten Fragen zum informellen Austausch
– Was ist ein Umlaufverfahren?
– Wie erfolgt die Abstimmung im Umlaufverfahren?
– sonstige Bedarfe zum Austausch
stellten nicht den Schwerpunkt der ca. 45 Minuten dar. Viel mehr ging es um Überlegungen, wann und wie wir die Präsenzsitzungen der Ausschüsse wieder aufnehmen können. Die entsprechend großen Räume für die Beratungen in den Ausschüssen stehen zur Verfügung.

Themen, die nicht für das Umlaufverfahren geeignet sind, wie die Ausschreibung der inneren Erschließung (z.B Straßenbau) auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs, die Fortsetzung des B-Plan 24a (Wohngebiet am/unterhalb des Papenberges), die Vergabe des Müritzfestes ab dem Jahr 2021, das Umgehen mit dem Projekt “Müritz rundum” und vieles mehr bedürfen der Diskussion in den Gremien.

Fazit war, dass wir versuchen werden, unter Einhaltung aller hygienischen Erfordernisse, ab Mai die Ausschüsse wieder in Präsenz beraten zu lassen. Das ist eine Überlegung aus heutiger Sicht – keiner weiß, wie sich die Pandemie in den nächsten Tagen entwickeln wird.

Ich bedanke mich bei allen, die mein Angebot zu diesem informellen Gespräch im virtuellen Raum angenommen haben. Es war ein anregender Austausch.

PS: Ich bedaure, dass ich keinen Screenshot von diesem Austausch angefertigt habe. Vielleicht ergibt sich ja noch einmal die Gelegenheit – auch ohne Pandemie.

Hygienekonzept für die Dezembersitzung

Informelles Gesprächsangebot zur Vorbereitung der Stadtvertreterversammlung im Umlaufverfahren