Bürgermeisterwahl 2020

Nun ist diese Wahl Geschichte. Leider haben nur wenige Warenerinnen und Warener, für mich zu wenige (40,4 %), von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. 

Nach einem spannenden Wahlkampf haben sich die Wählenden für den Amtsinhaber Norbert Möller entschieden. Er wird für die nächsten 7 Jahre Chef der Verwaltung sein und damit erster Partner für die Stadtvertretung. Ich wünsche ihm für die vielfältigen Aufgaben Erfolg, viel Gesundheit und Stehvermögen.

Ich bedanke mich bei allen Kandidaten für Ihren Einsatz, für Ihre Ideen für die Entwicklung unserer Stadt. Für die Stadtvertretung sollten die geäußerten Ideen und Vorschläge Anregungen sein. Es gilt aus meiner Sicht nun diese Ideen aufzugreifen, auf Machbarkeit zu prüfen und wenn möglich, die Umsetzung in die Wege zu leiten.

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Den Bürgermeister wählen

Am kommenden Sonntag ist Wahltag. Alle wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt haben das Recht, den Bürgermeister für die nächsten 7 Jahre zu wählen. Die Aufgaben eines Bürgermeisters legt der § 38 der Kommunalverfassung M-V fest. Wer diese Aufgaben in den nächsten 7 Jahren erfüllen soll, liegt in der Hand der Wählenden.

Deshalb, nutzen Sie Ihre Recht und gehen Sie am 13.09.2020 Ihren Bürgermeister wählen.

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Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges am 08.05.2020

Es ist eine Jahrzehnte gelebte Tradition in Waren (Müritz) am 08. Mai der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und damit des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus zu gedenken. Dabei gedenken viele der am Warener Stüde beigesetzten sowjetischen Soldaten.
Am Tag der 75. Wiederkehr der Befreiung vom Faschismus, am 08.05.2020 wird diese Tradition anders sein, so wie unser Leben seit Wochen anders ist.
Auf Initiative der Fraktion der Partei DIE LINKE. vom September 2019, der sich die Stadtvertretung mehrheitlich angeschlossen hat, wurden die Namen der beigesetzten Sowjetsoldaten auf einer Bronzetafel wieder sichtbar gemacht und die Gedenkstätte um einen Stein mit dieser Tafel ergänzt.
In Absprache mit dem Bürgermeister und dem Vorsitzenden des Bunds der Antifaschisten wird das Gedenken eine andere Form haben.
Die Enthüllung dieses Steins wird ein reiner Pressetermin sein.

Ich rufe alle Warenerinnen und Warener auf, den Tag zu nutzen um an der Gedenkstätte während des ganzen Tages der Beigesetzten und aller Opfer des 2. Weltkrieges zu gedenken und Blumen nieder zu legen. Setzen Sie damit ein Zeichen gegen Krieg und Faschismus, gegen Ausgrenzung, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit. Setzen Sie ein Zeichen für eine friedliche Welt.
„Das nie eine Mutter mehr ihren Sohn beweint“ (Johannes R. Becher)

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Informelles Gesprächsangebot zur Vorbereitung der Stadt­vertreter­versamm­lung im Umlauf­verfahren

Eine Stadtvertretersitzung im Umlaufverfahren hat es in Waren (Müritz) meiner Kenntnis nach noch nie gegeben. Um im Vorfeld der Sitzung eventuell bestehende Fragen im Austausch miteinander klären zu können, habe ich ein Gesprächsangebot  in einem virtuellen Raum den Stadtvertreterinnen und Stadtvertretern und der Verwaltung unterbreitet. 

Heute um 18:00 Uhr trafen sich einige Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, der Bürgermeister und 2 seiner Amtsleiter zu diesem Austausch. Genutzt wurden PC und Smartphones, aber auch die Einwahl per Telefon. Die Verständigung klappte gut und sehen konnten wir uns auch.

Die von mir angedachten Fragen zum informellen Austausch
– Was ist ein Umlaufverfahren?
– Wie erfolgt die Abstimmung im Umlaufverfahren?
– sonstige Bedarfe zum Austausch
stellten nicht den Schwerpunkt der ca. 45 Minuten dar. Viel mehr ging es um Überlegungen, wann und wie wir die Präsenzsitzungen der Ausschüsse wieder aufnehmen können. Die entsprechend großen Räume für die Beratungen in den Ausschüssen stehen zur Verfügung. 

Themen, die nicht für das Umlaufverfahren geeignet sind, wie die Ausschreibung der inneren Erschließung (z.B Straßenbau) auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs, die Fortsetzung des B-Plan 24a (Wohngebiet am/unterhalb des Papenberges), die Vergabe des Müritzfestes ab dem Jahr 2021, das Umgehen mit dem Projekt „Müritz rundum“ und vieles mehr bedürfen der Diskussion in den Gremien.

Fazit war, dass wir versuchen werden, unter Einhaltung aller hygienischen Erfordernisse, ab Mai die Ausschüsse wieder in Präsenz beraten zu lassen. Das ist eine Überlegung aus heutiger Sicht – keiner weiß, wie sich die Pandemie in den nächsten Tagen entwickeln wird.

Ich bedanke mich bei allen, die mein Angebot zu diesem informellen Gespräch im virtuellen Raum angenommen haben. Es war ein anregender Austausch.

PS: Ich bedaure, dass ich keinen Screenshot von diesem Austausch angefertigt habe. Vielleicht ergibt sich ja noch einmal die Gelegenheit – auch ohne Pandemie.

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