2. Sitzung der Stadtvertretung in dieser Legislatur

Am 18.09.2019, 18 Uhr werde ich die 2. Sitzung der Stadtvertretung in dieser Legislatur eröffnen. Neben einer Überarbeitung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung gilt es, eine Reihe wichtiger Entscheidungen zu treffen.

Eine davon ist die Entscheidung über die Entwicklung der Schullandschaft in Waren/West. In vielen Ausschüssen und im Workshop diskutiert wird es auch am Mittwoch spannende Wortwechsel in der Diskussion geben. Zu diesem Tagesordnungspunkt (TOP) gibt es auch einen Antrag zur Anhörung als Sachverständiger, den ich zur Abstimmung bringen werde. Inhaltlich wird es um eine Argumentation zu den Restbuchwerten des Gebäudes der Kollwitzschule gehen. Diese belaufen sich auf mehr als 2 Mill. €.

Grundlage für die Umsetzung eines Beschlusses zu den Schule ist der 4. Nachtragshaushalt. In diesem werden u.a. die Finanzen für Bauplanung und Bau geplant.

Um ein Müritzfest für das Jahr 2020 zu ermöglichen wird ein Jahresvertrag mit Firma  Müritzevent GbR abgeschlossen. Dadurch gewinnen Stadtvertretung und Verwaltung Zeit für eine Ausschreibung des Müritzfestes ab dem Jahr 2021.

Das sind bei weitem nicht alle Anträge, die zu diskutieren und zu beschließen sind. Einen TOP möchte ich noch erwähnen. Im TOP 21 geht es um die Neubenennung von Straßen im Baugebiet „Warensberg“. Für diesen TOP gibt es einen Antrag zum Rederecht, falls es Fragen zu den geplanten Straßennamen gibt.

Ich erwarte eine spannende Stadtvertreterversammlung, in der es natürlich um 18:30 Uhr eine Einwohnerfragestunde geben wird.

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